Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Diese AGB sind eine unverbindliche Vorlage und ersetzen keine Rechtsberatung. Bitte vor Verwendung anwaltlich prüfen und an Ihre konkreten Leistungen anpassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Autoglaserei Pötschke, Inhaber Martin Pötschke (nachfolgend „Auftragnehmer"), gegenüber ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung Vertragsbestandteil.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung, Beginn der Arbeiten oder Übergabe des Fahrzeugs bzw. der Scheibe zustande. Kostenvoranschläge sind, soweit nicht anders vereinbart, unverbindlich.
§ 3 Leistungen
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag bzw. der Auftragsbestätigung. Dies umfasst insbesondere Neuverglasung, Steinschlagreparatur, Thermoglasregenerierung (KLAROTHERM®), Sonderanfertigungen sowie Kfz-Service. Bei Sonderanfertigungen und Zuschnitten sind die vom Auftraggeber übermittelten Maße und Angaben maßgeblich.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Vergütung nach Fertigstellung bzw. Übergabe ohne Abzug fällig. Bei Versicherungsschäden ist – soweit möglich – eine Direktabrechnung mit der Versicherung des Auftraggebers möglich, sofern keine Werkstattbindung besteht.
§ 5 Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt erforderliche Informationen, Maße, Muster oder Fahrzeugdaten rechtzeitig und vollständig bereit. Für die Richtigkeit selbst übermittelter Maße und Zeichnungen bei Sonderanfertigungen ist der Auftraggeber verantwortlich.
§ 6 Liefer- und Ausführungsfristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Bei Sonderanfertigungen können sich Lieferzeiten (z. B. 4–6 Wochen bei ESG) nach Verfügbarkeit des Herstellers richten. Verzögerungen durch höhere Gewalt oder Lieferengpässe hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten.
§ 7 Versand von Scheiben (z. B. Wohnmobil-Thermoscheiben)
Werden Scheiben zur Regenerierung per Spedition eingesandt, erfolgt der Versand auf Gefahr des Auftraggebers, sofern nicht anders vereinbart. Für eine transportsichere Verpackung ist der Absender verantwortlich. Rücksendungen erfolgen sorgfältig und transportsicher verpackt.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Übergabe anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln leistet der Auftragnehmer nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neulieferung. Natürliche Materialeigenschaften regenerierter Scheiben stellen keinen Mangel dar.
§ 9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (Sonderanfertigungen), kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein (§ 312g Abs. 2 BGB).
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Erfüllungsort ist – soweit gesetzlich zulässig – Bautzen.
